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De l'autre côté du Rhin - Auf der anderen Rheinseite

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Par , France Bleu Elsass

Comme tous les vendredis Kai Littmann nous rejoins pour aborder l'actualité transfrontalière, avec aujourd'hui le parlement franco-allemand. Wie jeden Freitag kommt der Kai Littmann zu uns, um über die grenzüberschreitende Nachrichten zu diskutieren, heute mit dem deutsch-französischen Parlament

Jonathan Wahl mit Kaï Littmann
Jonathan Wahl mit Kaï Littmann © Radio France - juliette olry

Freitag! Und wir jeden Freitag schauen wir auf die deutschen Medien und auf deren Interesse am Elsass. Gab es diese Woche ein solches Elsass-Thema auf der deutschen Seite?

Ja, diese Woche wurde viel über Straßburg berichtet und zwar über die zweitägige Sitzung der „deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung“, die auch „deutsch-französisches Parlament“ genannt wird. Gestern und vorgestern traf sich dieses Parlament zu seiner dritten  Sitzungsrunde, zuerst im Palast des Präfekten und dann im Europäischen Parlament.

Ein „deutsch-französisches Parlament“, das die meisten sicherlich noch nicht kennen. Was macht dieses Parlament genau?

Das „deutsch-französische Parlament“ hat mehrere Funktionen. Die 50 deutschen und 50 französischen Abgeordneten sollen deutsch-französische Handlungsfelder identifizieren und den Regierungen konkrete Vorschläge hierzu machen und zum anderen soll dieses Parlament dafür sorgen, dass künftig Europäische Richtlinien synchronisiert in beiden Ländern umgesetzt werden, was bislang nicht der Fall ist und immer wieder zu Problemen führt.

Das klingt jetzt aber ganz schön technisch, oder?

Ja, das stimmt. Man sollte dieses Parlament als ein Instrument verstehen, das zusammen mit anderen Instrumenten die deutsch-französische Zusammenarbeit erleichtern soll. In etwas mehr als 

einem Jahr wurden mehrere dieser Instrumente geschaffen. Neben dem „deutsch-französischen Parlament“ gibt es den „deutsch-französischen Ausschuss“, der trotz seines langweiligen Namens eine spannende Einrichtung ist, denn hier werden die konkreten Projekte der Zusammenarbeit gesteuert. Dann gibt es demnächst das „deutsch-französische Sekretariat“, das in Kehl angesiedelt wird, und alles findet auf der Grundlage des „Aachener Vertrags“ statt, der vor einem Jahr unterzeichnet wurde und viele neue Möglichkeiten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bietet.

Und was haben die Menschen im Rheintal konkret davon?

Das hängt ein wenig davon ab, wie engagiert und kompetent die Politiker arbeiten, die in diesen Gremien sitzen. Ein konkretes Beispiel wäre die Entwicklung einer gemeinsamen Umwelt-/Crit'Air-Plakette, oder auf höherer Ebene die Entwicklung einer deutsch-französischen Verteidigungsstrategie. Wir sind jetzt in der Phase, in der all diese neuen Instrumente eingerichtet und auf Betriebstemperatur gebracht werden müssen – die Richtung stimmt, lassen wir den Politikern ein wenig Zeit und unterstützen wir sie in dieser Entwicklung, die das Potential hat, die deutsch-französischen Beziehungen auf ein ganz neues Niveau zu bringen!

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